Stadtverordnetenversammlung 

Am Donnerstag, den 23.06.2022 findet um 19:30 Uhr die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Römerhalle Dieburg statt. Das Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske wird empfohlen.

Tagesordnung
TOP 1 
Mitteilungen

TOP 2 
Personalangelegenheiten; Stellenfreigabe

TOP 3 
Stellenausschreibung Kita- und Baucontrolling

TOP 4 
Änderung der Hauptsatzung; Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen

TOP 5 
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Dieburg

TOP 6 
Konzept ParlamentsTV

TOP 7 
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Bebauungsplan Nr. 85 "Dieburg Süd" hier: Ergänzung des Geltungsbereichs und Änderung des Flächennutzungsplans

TOP 8 
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Bebauungsplan Nr. 83 "Auf die Allmendländer" hier: Grundsatzentscheidungen Entwicklung - Bebauungsplanentwurf Planungsbüro für Städtebau
- Potentielle Erweiterung "Auf die Allmendländer II"
- Kalkulationen+ Übersicht Verfahrensergebnisse

TOP 9 
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Bebauungsplan Nr. 83 "Auf die Allmendländer" hier: Erlass einer Veränderungssperre

TOP 10 
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gemäß § 17 und § 20 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrwG) sowie § 1 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (HAKrWG) mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg hinsichtlich der Entsorgung von Klärschlamm

TOP 11 
Antrag der Fraktionen CDU, UWD und FDP: Sanierung des Freibads; Ursachen für die Verzögerung in der Umsetzung

TOP 12 
Antrag der Fraktionen CDU, UWD und FDP: Erweiterung des P+R-Stellplatzangebotes auf dem Gelände der ehemaligen Deponie und des ehemaligen Recyclinghofs nördlich des Bahnhofs

TOP 13 Antrag der CDU-Fraktion: Altenzentrum St. Rochus

TOP 14 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Flächendeckendes Versorgungsnetz für E-Ladestationen im Bereich der Stadt Dieburg

TOP 15 
Anfrage der Fraktionen CDU, UWD und FDP: Sanierung Schwimmbad; Ursachen für die Verzögerungen in der Umsetzung

Dr. Harald Schöning
Stadtverordnetenvorsteher