Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, den 05.05.2022 findet um 19:30 Uhr die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Römerhalle statt. Bitte tragen Sie bis zu Ihrem Sitzplatz eine FFP2- oder eine OP- Maske

Tagesordnung
TOP 1 
Mitteilungen

TOP 2 
Schiedsamtsbezirk Dieburg, Wahl der stellvertretenden Schiedsperson 

TOP 3 
Konzept ParlamentsTV 

TOP 4 
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln gem. § 100 HGO für Geflüchtete 

TOP 5 
Friedhof: Neufassung der Friedhofssatzung 
TOP 5.1 
Friedhof; Neufassung der Friedhofssatzung – redaktionelle Änderungen 

TOP 6 
Friedhof, Änderung der Friedhofsgebührensatzung 

TOP 6.1 
Friedhof; Änderung der Friedhofsgebührensatzung - redaktionelle Änderungen 

TOP 7 Vorkaufsrechtsverzichtserklärung nach §§ 2427 BauGB St. Rochus-Areal” 

TOP 8 
Bauleitplanung der Stadt Dieburg – Bebauungsplan Nr. 93 “St. Rochus-Areal, hier Änderung der Verfahrensform+Überarbeitung Planunterlagen (Zusammenführung von Unterlagen) 

TOP 9 
Verbesserung der Fuß/-Radwegsituation Aschaffenburger Straße 

TOP 10 
Lauschtour-App Vorlage

TOP 11 
Angebot Shuttleservice Freibad, Beantwortung Ergänzungsantrag 

TOP 12 
Antrag Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schöning; Dieburg Süd 

TOP 13 
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und UWD; Außengastronomie 2022 

TOP 14 
Anfrage der UWD-Fraktion; Grundstückserwerb im Baugebiet Dieburg Süd 

TOP 15 
Anfrage Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schöning; Smart City

TOP 16 
Anfrage der UWD-Fraktion; Ausbau Sportplatz 

TOP 17 
Anfrage der UWD-Fraktion: Abgesperrter Grünstreifen in der Anne-Frank-Straße 

TOP 18 
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen; Ehemalige Deponie 

TOP 19 
Anfrage der FDP-Fraktion; Frankfurter Straße Tempo 30 

TOP 20 
Anfrage der Fraktionen von CDU. FDP und UWD; Aufstellung Störungen, Nachtruhe Innenstadt 

Dr. Harald Schöning
Stadtverordnetenvorsteher