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Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, den 05.05.2022 findet um 19:30 Uhr die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Römerhalle statt. Bitte tragen Sie bis zu Ihrem Sitzplatz eine FFP2- oder eine OP- Maske
Tagesordnung
TOP 1
Mitteilungen
TOP 2
Schiedsamtsbezirk Dieburg, Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
TOP 3
Konzept ParlamentsTV
TOP 4
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln gem. § 100 HGO für Geflüchtete
TOP 5
Friedhof: Neufassung der Friedhofssatzung
TOP 5.1
Friedhof; Neufassung der Friedhofssatzung – redaktionelle Änderungen
TOP 6
Friedhof, Änderung der Friedhofsgebührensatzung
TOP 6.1
Friedhof; Änderung der Friedhofsgebührensatzung - redaktionelle Änderungen
TOP 7 Vorkaufsrechtsverzichtserklärung nach §§ 2427 BauGB St. Rochus-Areal”
TOP 8
Bauleitplanung der Stadt Dieburg – Bebauungsplan Nr. 93 “St. Rochus-Areal, hier Änderung der Verfahrensform+Überarbeitung Planunterlagen (Zusammenführung von Unterlagen)
TOP 9
Verbesserung der Fuß/-Radwegsituation Aschaffenburger Straße
TOP 10
Lauschtour-App Vorlage
TOP 11
Angebot Shuttleservice Freibad, Beantwortung Ergänzungsantrag
TOP 12
Antrag Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schöning; Dieburg Süd
TOP 13
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und UWD; Außengastronomie 2022
TOP 14
Anfrage der UWD-Fraktion; Grundstückserwerb im Baugebiet Dieburg Süd
TOP 15
Anfrage Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schöning; Smart City
TOP 16
Anfrage der UWD-Fraktion; Ausbau Sportplatz
TOP 17
Anfrage der UWD-Fraktion: Abgesperrter Grünstreifen in der Anne-Frank-Straße
TOP 18
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen; Ehemalige Deponie
TOP 19
Anfrage der FDP-Fraktion; Frankfurter Straße Tempo 30
TOP 20
Anfrage der Fraktionen von CDU. FDP und UWD; Aufstellung Störungen, Nachtruhe Innenstadt
Dr. Harald Schöning
Stadtverordnetenvorsteher