Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, den 22.09.2022 findet um 19:30 Uhr die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der
Römerhalle statt.

Tagesordnung

TOP 1 
Mitteilungen

TOP 2
Personalangelegenheit; Stellenausschreibung

TOP 3
Personalangelegenheiten

TOP 4
Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Stadt Dieburg

TOP 5
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung – Durchführung Prozessoptimierungen und Prozessinnovationen

TOP 6
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Bebauungsplan Nr. 93 "St. Rochus Areal", hier: Änderung der Verfahrensform + Überarbeitung, Planunterlagen (Zusammenführung Vorlagen), hier: Anpassung Beschlussfassung

TOP 6.1
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Bebauungsplan Nr. 93 "St. Rochus Areal" hier: Änderung der Verfahrensform +
Überarbeitung; Planunterlagen (Zusammenführung Vorlagen)

TOP 6.2
Änderungsanträge und Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bebauungsplan Nr. 93 "St. Rochus Areal" auf
Grundlage der Sitzungsvorlage; Nr. 2022/XIX-0441/3

TOP 6 bis 6.2 Vorbehaltlich der Rückverweisung durch den Haupt- und Finanzausschuss und Ausschuss für Bauen und Infrastruktur am 12.09.2022

TOP 7
Bauleitplanung Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46; "Hinter der Schießmauer 40 - Neubau
Finanzamt", hier: Entwurf Durchführungsvertrag

TOP 7.1
Bauleitplanung Stadt Dieburg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 46 "Hinter der Schießmauer 40 - Neubau Finanzamt"; hier: Austausch und Ergänzung von Unterlagen

TOP 8
Informelle Bauvoranfrage Wohnbebauung Steinstraße 46 A

TOP 9
Veränderungssperre Geltungsbereich B-Plan Nr. 97

TOP 10
Industriestammgleis - Schäden am Bahnübergang Lagerstraße - Hilfeeinschalteinrichtung Fa. Siemens

TOP 11
Sanierung des Verbindungsweges vom Hans-Steinmetz-Ring zum Forst

TOP 12
Südwestring barrierefreie Zugänge - Aufhebung des Sperrvermerks

TOP 13
Landesprogramm Zukunft Innenstadt - Teil 2

Dr. Harald Schöning
Stadtverordnetenvorsteher