Stadtverordnetenversammlung

Am 11. Mai 2023, findet um 19:30 Uhr die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus, Stadtverordnetensaal, Markt 4, in Dieburg, statt.

Tagesordnung:

TOP 1
Mitteilungen

TOP 2
Werbekonzept Sauberes Dieburg

TOP 3
Nachfolgeveranstaltung Schlossgartenfest, Ausrichter

TOP 4
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 – 2028

TOP 5
Wirtschaftsplan 2023 – EAB – Neufassung

TOP 6
Haushaltswesen der Stadt Dieburg; Fortschreibung des Investitionsprogrammes (Teilfinanzhaushalt B) für den Planungszeitraum 2022 - 2026; Beschluss der Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2023; Ergebnis- und Finanzplanung 2022 - 2026 mit den beschlossenen Änderungen durch den Magistrat

TOP 6.1
Haushaltsplan 2023; Nachplanung Gaskosten

TOP 6.2
Haushalt 2023 – Änderung des Haushaltsplanentwurfes

TOP 6.3
Gemeinsame Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2023 der Stadt Dieburg, Anträge der Fraktionen von CDU, FDP und UWD; Hier Antrag Nr.14

TOP 7
 Poller für die Innenstadt

TOP 7.1
Poller für die Innenstadt – Stellungnahme Gewerbeverein

TOP 8
Absichtserklärung; Flächenbereitstellung für die Alfred-Delp-Schule

TOP 8.1
Absichtserklärung; Flächenbereitstellung für die Alfred-Delp-Schule – neuer Vertragsentwurf

TOP 9
Albinistraße – grundhafte Erneuerung und Umgestaltung der Verkehrsfläche – Vorentwurf

TOP 10
Förderprogramm des Bundes „Klimaangepasstes Waldmanagement“

TOP 11
Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung deröffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Stadt Dieburg

TOP 12
Antrag der Fraktionen CDU, UWD und FDP: Digitale Stadtverordnetensitzungen On Demand Video

TOP 13
Antrag Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schöning: Antrag Errichtung Schwalbenhaus

TOP 14
Bodenpolitik Dieburg West BP92 Erfahrungen Messeler Weg BP99

TOP 15
Anfrage von Stadtverordnetenvorsteher Dr. Schöning: Ideenplattform

TOP 16
Anfrage Heribert Sürder, UWD: Stellplatzberechnung

Dr. Harald Schöning
Stadtverordnetenvorsteher