Bekanntmachung

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Am 3.06.2024 findet um 19.30 Uhr die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Stadtverordnetensaal, Rathaus, Markt 4, in Dieburg, statt.

Es ist beabsichtigt den Tagesordnungspunkt 10 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Tagesordnung:

TOP 1
Mitteilungen

TOP 2
Bauleitplanung der Stadt Dieburg-Autohaus Römhild + Schewe

TOP 3
Bauleitplanung der Stadt Dieburg –Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Max-Planck-Straße 71 a"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 4
Bauleitplanung der Stadt Dieburg –VEP 43 "Autohaus Beck/FSV Münster"
hier: Durchführungsvertrag

TOP 4.1
Bauleitplanung der Stadt Dieburg –VEP Nr. 43 "Autohaus Beck / FSV Münster"
hier: Abwägung der Verfahren nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Satzungbeschluss

TOP 5
Bauleitplanung der Stadt Dieburg –Bebauungsplan Nr. 85 "Dieburg Süd" hier:
Teilbereichsbezogene 2. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

TOP 5.1
Bauleitplanung der Stadt Dieburg –Bebauungsplan Nr. 85 "Dieburg Süd" | hier:
Teilbereichsbezogene 2. Änderung des Flächennutzungsplanes –Beschlusslage Ausgestaltung K128

TOP 6
Umgestaltung Zugang KiTa St. Martin - Planungsentwurf

TOP 7
Personalangelegenheiten - Stellenfreigabe

TOP 8
Antrag Stadtverordneter Erik Marx: Änderung der Hauptsatzung –
Herabsetzung der Zahl der Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung

TOP 9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 
Anhörungs- und Rederecht des Gesamtelternbeirats für Dieburger Kitas (GEB Kita)

TOP 10
Gewerbesteuer –Antrag auf Teilerlass im Rahmen eines Schuldenbereinigungsplans

Dr. Harald Schöning
Stadtverordnetenvorsteher