Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 23.04.2026 findet um 19:30 Uhr die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Stadtverordnetensaal, Rathaus, Markt 4, in Dieburg, statt.

Tagesordnung

TOP 1 

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

TOP 2

Feststellung des am längsten, ununterbrochen angehörenden Mitglied der Stadtverordnetenversammlung

TOP 3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 4

Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers

TOP 5

Wahl der Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers

TOP 6
Wahl des Schriftführers

TOP 6.1

Wahl des stellvertretenden Schriftführers

TOP 7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und über Einsprüche nach § 26 KWG

TOP 8

Änderung der Hauptsatzung

TOP 8.1

Antrag der Fraktion Die Linke: Antrag auf Änderung der Hauptsatzung

TOP 8.2

Weitere Anträge zur Änderung der Hauptsatzung

TOP 9
Bildung und Besetzung von Ausschüssen für die Legislaturperiode 2026 bis 2031

TOP 10

Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder

TOP 11

Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder

TOP 12
 Wahl der Vertreter sowie deren Stellvertreter für die Verbandsversammlungen der Verbände

a) Sparkassenzweckverband Darmstadt und Dieburg
b) Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg
c) Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg
d) Wasserverband Gersprenzgebiet
e) Verband ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum
f) Zweckverband NGA-Netz Darmstadt-Dieburg

TOP 13
Wahl der Vertreter aus der Stadtverordnetenversammlung für die Betriebskommission des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Dieburg"

TOP 14
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Bebauungsplan Nr. 107 "Dammweg"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 15
Bauleitplanung der Stadt Dieburg - Bebauungsplan Nr. 107 "Dammweg"
hier: Veränderungssperre

gez.

Frank Haus
Bürgermeister