Bekanntmachung

    Stadtverordnetenversammlung

    am 19.12.2022 um 19.30 Uhr in der Römerhalle Dieburg

    13. Dezember 2022  

    Am Montag, den 19.12.2022 findet um 19:30 Uhr die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Römerhalle statt.

    Tagesordnung
    TOP 1 
    Mitteilungen

    TOP 2
    Entwurf Bebauungsplan Nr. 97 „Zwischen Aschaffenburger Straße-Ringstraße-Häfnerweg-Altstadt“

    TOP 2.1
    Entwurf Bebauungsplan Nr. 97 „Zwischen Aschaffenburger Straße-Ringstraße-Häfnerweg-Altstadt“

    TOP 3
    Bauleitplanung der Stadt Dieburg - VEP 46 "Hinter der Schießmauer 40 - Neubau Finanzamt" hier: Offenlagebeschluss
    hier: Offenlagebeschluss hier: Zusammenfassung der Vorlagen und Ergänzungen zur Beschlussempfehlung

    TOP 4
    Maßnahmen zur Sanierung des "Naherholungsgebiets Spießfeld"; Aufhebung der Mittelsperre

    TOP 5
    Waldwirtschaftsplan 2023

    TOP 6
    Wirtschaftsplan 2023 - EAB

    TOP 7
    Überplanmäßige Ausgaben; Kreis- und Schulumlage 2022

    TOP 8
    Zukunft Innenstadt - Maßnahmenplan extrakt Förderprogramm

    TOP 9
    Kindertagesstätten; Geschäftsträgervereinbarung mit der Katholischen Kirche

    TOP 10
    Kindertagesstätten; Änderung des Betriebsvertrages "Kita Odenwaldstraße" mit dem Ev. Dekanat Vorderer Odenwald

    TOP 11
    Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Betriebshof

    TOP 12
    Antrag der SPD-Fraktion: Jugend- und Seniorenbeirat

    TOP 13
    Antrag der SPD-Fraktion: Schlossgarten

    TOP 14
    Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung einer potenziellen Unfallgefahrenstelle Steinweg

    TOP 15
    Anfrage SPD-Fraktion; Stelle Wirtschaftsförderung

    TOP 16
    Anfrage SPD-Fraktion: Klimamanagement

    TOP 17
    Anfrage der SPD-Fraktion: Beschaffung zum Schulausbau Dieburg Süd

    Dr. Harald Schöning
    Stadtverordnetenvorsteher