Mehr Rücksicht im Straßenraum

Der öffentliche Straßenraum wird von vielen Menschen mit unterschiedlichen Bedürfnissen genutzt: Fußgängerinnen und Fußgänger, Menschen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl, Radfahrende, Anwohnerinnen und Anwohner, Besucherinnen und Besucher sowie Autofahrende sind gleichermaßen darauf angewiesen, dass Straßen und Gehwege sicher und funktional genutzt werden können. In den vergangenen Jahren hat sich in Dieburg jedoch gezeigt, dass insbesondere in einzelnen Straßenbereichen Nutzungskonflikte zunehmen.

Während der vorhandene Parkraum vielerorts stark nachgefragt wird, führen abgestellte Fahrzeuge teilweise dazu, dass Gehwege nur eingeschränkt nutzbar sind oder die verbleibende Fahrbahnbreite für größere Fahrzeuge problematisch wird. Betroffen sind hiervon nicht nur Menschen, die zu Fuß unterwegs sind, sondern auch Feuerwehr, Rettungsdienst, Müllabfuhr, Lieferverkehre und andere notwendige Dienstleistungen.

Hinzu kommt, dass sich die Rahmenbedingungen im Straßenraum in den vergangenen Jahren spürbar verändert haben: Während im Jahr 2016 in Dieburg 8.990 Pkw zugelassen waren, sind es im Jahr 2026 bereits 9.929 Fahrzeuge. Damit ist die Zahl der zugelassenen Pkw innerhalb von zehn Jahren um rund 940 Fahrzeuge beziehungsweise mehr als zehn Prozent gestiegen. Gleichzeitig werden Neufahrzeuge im Durchschnitt breiter und länger als viele Fahrzeuge früherer Generationen. Straßenräume, die teilweise vor Jahrzehnten geplant wurden, stehen dadurch vor neuen Herausforderungen – denn während die Breite von Straßen und Gehwegen unverändert geblieben ist, müssen heute mehr und größere Fahrzeuge auf derselben Fläche Platz finden.

All das führt insbesondere in älteren Wohngebieten und innerstädtischen Straßen häufiger zu Nutzungskonflikten zwischen Parkraum, Fußverkehr und den Anforderungen von Feuerwehr, Rettungsdienst, Müllabfuhr und weiteren notwendigen Verkehren. Die nun vorgesehene Vorgehensweise ist daher keine grundsätzliche Neubewertung des Parkens im öffentlichen Raum, sondern eine Reaktion auf veränderte tatsächliche Rahmenbedingungen. Ziel bleibt es, die unterschiedlichen Interessen aller Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Straßenraums in Dieburg in einen angemessenen Ausgleich zu bringen.

Vor diesem Hintergrund wird die Stadt Dieburg künftig eine einheitliche und nachvollziehbare Vorgehensweise beim Gehwegparken anwenden: Ziel ist es, die sichere Nutzung der Gehwege zu gewährleisten und gleichzeitig die Erreichbarkeit aller Straßen für Einsatz- und Versorgungsfahrzeuge dauerhaft sicherzustellen. Anlass hierfür ist auch die aktuelle Rechtsprechung: Das Bundesverwaltungsgericht hat klargestellt, dass die zuständigen Behörden Beschwerden über verbotswidriges Gehwegparken prüfen und dabei die Interessen der Betroffenen angemessen berücksichtigen müssen.

Die Stadt Dieburg wird daher künftig bei der Beurteilung von Parksituationen verstärkt darauf achten:

- ob Gehwege ihrer eigentlichen Funktion weiterhin ausreichend nachkommen können,
- ob Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Kinderwagen oder anderen Hilfsmitteln den Gehweg noch sicher nutzen können,
- ob die Durchfahrt für Feuerwehr, Rettungsdienst, Müllabfuhr und weitere notwendige Fahrzeuge gewährleistet bleibt,
- und welche besonderen örtlichen Gegebenheiten im Einzelfall zu berücksichtigen sind.

Dabei wird weiterhin jede Situation anhand der konkreten Verhältnisse vor Ort bewertet. Ziel ist keine schematische Betrachtung, sondern eine nachvollziehbare und verhältnismäßige Entscheidung unter Berücksichtigung aller betroffenen Interessen.

Bevor die neue Vorgehensweise verstärkt umgesetzt wird, sollen die Bürgerinnen und Bürger umfassend informiert werden. Hierzu ist unter anderem vorgesehen, zunächst Hinweise an betroffenen Fahrzeugen anzubringen und über die Hintergründe zu informieren. Die Stadt setzt dabei bewusst auf Aufklärung und Sensibilisierung, bevor ordnungsbehördliche Maßnahmen verstärkt in den Vordergrund treten.

„Der öffentliche Raum gehört uns allen. Deshalb müssen wir bei seiner Nutzung die Bedürfnisse unterschiedlicher Menschen berücksichtigen“, betont Bürgermeister Frank Haus. „Es geht nicht darum, einzelne Verkehrsmittel oder Personengruppen gegeneinander auszuspielen. Vielmehr wollen wir erreichen, dass Gehwege nutzbar bleiben, Straßen erreichbar sind und Rettungs- und Einsatzkräfte im Notfall ohne Verzögerung helfen können. Unser Ansatz ist daher vor allem von Information, Rücksichtnahme und gegenseitigem Verständnis geprägt.“